PM 27.10: Samstag, 29.10. Überregionale Anti-Atomkraft-Demonstration in Lingen

Atomkraft jetzt den Saft abdrehen – Uranfabriken schießen! Brennstoffexporte stoppen!

Pressemitteilung, Lingen / Hannover / Düsseldorf, 27. Oktober 2016

Mit einer überregionalen Demonstration am Atomstandort Lingen wollen Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände am kommenden Samstag, 29. Oktober, ein deutliches Zeichen für die Notwendigkeit eines umfassenden und sofortigen Atomausstiegs setzen. Die Auftaktkundgebung beginnt um 13 Uhr am Bahnhof in Lingen. Das Demonstrationsmotto lautet: „Atomkraftwerken den Saft abdrehen! Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!“
Von der Bundesregierung sowie den Landesregierungen in Niedersachsen und NRW fordern die Initiativen und Verbände u. a. die sofortige Stilllegung der niedersächsischen Atomkraftwerke Lingen und Grohnde sowie der Brennelementefabrik Lingen (Niedersachsen) und der Urananreicherungsanlage Gronau (NRW).
Insgesamt 125 Organisationen, darunter auch mehrere Parteien, rufen zur Teilnahme an der Anti-Atomkraft-Demonstration in Lingen auf.

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Überraschendes Urteil im Prozess gegen Atomkraftgegnerin

ABlockade in Lingen 2013m Dienstag, 25.10.2016, fand der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin vor dem Amtsgericht Lingen statt. Verhandelt wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, die Angeklagte soll sich im Rahmen einer Sitzblockade an der Brennelementefabrik mit ihren Nachbarinnen untergehakt haben. Der Prozess dauert schon über drei Jahre und endete vorläufig mit einem Bußgeld für eine Ordnungswidrigkeit. Continue Reading →

PM 21.10: Ein Brennstab-Exportstopp kann rechtssicher verfügt werden

Ein Exportstopp für Brennelemente aus Lingen kann rechtssicher verfügt werden

21. Oktober 2016
Die Ausfuhr von Brennelementen aus Lingen in die maroden Atomkraftwerke Doel, Cattenom und Fessenheim ist mit deutschem Recht nicht vereinbar und muss untersagt werden. Zu diesem Ergebnis kam die Rechtsanwältin Cornelia Ziehm bereits im Juli in einem von der Ärzteorganisation IPPNW beauftragten Rechtsgutachten. Die dazu im Widerspruch stehende Rechtsauffassung des Bundesumweltministeriums hat Ziehm in der nun vorliegenden Stellungnahme bewertet und in allen Punkten widerlegt. Die IPPNW und die im Antiatombündnis zusammen geschlossenen Bürgerinitiativen fordern Bundesumweltministerin Barbara Hendricks nun auf, endlich zu handeln. „Verweigern Sie Ihre Zustimmung zum Export der Brennelemente in die unsicheren grenznahen Kraftwerke! Das Leben und die Gesundheit von uns BürgerInnen hier in Deutschland und in Belgien und Frankreich muss Vorrang haben vor jeglichen unternehmerischen Interessen“, erklärt Dr. Angelika Claußen (IPPNW).

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PM 20.10: Anti-Atom-Pressekonferenz in Lingen

„Atomkraft jetzt den Saft abdrehen – Uranfabriken schließen“
29. Okt., 13 Uhr: Überregionale Anti-Atom-Demo in Lingen

Lingen, 20.10.2016

Auf einer Pressekonferenz in Lingen forderten heute der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) sowie mehrere regionale Anti-Atomkraft-Initiativen von der Bundesregierung sowie den Landesregierungen in Niedersachsen und NRW die sofortige Stilllegung der Atomkraftwerke Lingen und Grohnde sowie der Brennelementefabrik Lingen und der Urananreicherungsanlage Gronau. Für Samstag, den 29. Oktober, rufen die Organisationen zusammen mit rund 100 weiteren Initiativen zur Teilnahme an einer überregionalen Anti-Atomkraft-Demonstration in Lingen auf. Auftakt ist um 13 Uhr am Bahnhof Lingen. Das Demonstrationsmotto lautet: „Atomkraftwerken den Saft abdrehen! Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!“ Continue Reading →

25.10. Prozess wegen Blockade der Brennelementefabrik – 29.10. Demo in Lingen

Am 25.10.2016 um 10 Uhr (Saal Z 16) wird vor dem Amtsgericht Lingen der Prozess gegen eine Aktivistin des Anti-Atom-Camps neuaufgerollt.

Im Sommer 2013 blockierten ca. 30 Aktivist_innen die Zufahrt der Brennelementefabrik in Lingen. Die Blockade wurde durch die Polizei gewaltsam geräumt und die Aktivist_innen wurden allesamt in Gewahrsam und mit auf die Wache genommen. Wie bei Polizeiwillkür üblich, wurden vier Personen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Die anderen Verfahren sind mittlerweile seit langem eingestellt bzw. haben zum Freispruch geführt. Continue Reading →

Pressemitteilung 06. Oktober: 100 Organisationen rufen zu Lingener Anti-Atom-Demo auf

Lingen / Hannover / Bonn, 6. Oktober 2016

100 Organisationen rufen zu Lingener Anti-Atom-Demo auf:
„Atomkraft jetzt den Saft abdrehen – Uranfabriken schließen“

Die überregionale Anti-Atom-Demo am 29. Oktober am emsländischen Atomstandort Lingen zieht immer weitere Kreise: Mittlerweile rufen mehr als 100 Organisationen unter dem Motto „Atomkraft jetzt den Saft abdrehen – Uranfabriken schließen“ zu der Demonstration auf. Sie fordern die sofortige Stilllegung der niedersächsischen AKW Lingen II und Grohnde sowie der Brennelementefabrik Lingen und der Urananreicherungsanlage Gronau.

Zu der Demo mobilisieren nunmehr auch Initiativen von belgischen und französischen Atomstandorten, die aus Lingen mit Brennelementen des umstrittenen französischen Atomkonzerns Areva beliefert werden, darunter die Hochrisikoreaktoren Doel bei Antwerpen, Cattenom an der Mosel sowie Fessenheim am Rhein. Fessenheim II liegt derzeit still, weil eine Areva-Tochter mangelhafte Bauteile geliefert hat. Zudem steht der Fessenheim-Betreiber EdF seit gestern wegen der Verschleierung von Störfällen vor Gericht. Im Lingener Demo-Aufruf wird auch die Einstellung aller Exporte von Brennelementen und angereichertem Uran aus Lingen und Gronau gefordert sowie die sofortige Stilllegung der hochgefährlichen Pannenreaktoren.

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Pressemitteilung 22. September: 75 Organisationen rufen zur Lingen-Demo auf: „Atomkraft jetzt den Saft abdrehen – Uranfabriken schließen“

Lingen / Hannover / Bonn, 22. September 2016

Mittlerweile rund 75 Organisationen aus Niedersachsen, NRW und den benachbarten Niederlanden rufen für den 29. Oktober zu einer überregionalen Anti-Atom-Demo am emsländischen Atomstandort Lingen auf. Unter dem Motto „Atomkraft jetzt den Saft abdrehen – Uranfabriken schließen“ fordern sie vor allem die sofortige Stilllegung der niedersächsischen AKW Lingen II und Grohnde sowie der Brennelementefabrik Lingen und der Urananreicherungsanlage Gronau.

Damit verbunden fordern die Organisationen die sofortige Einstellung aller Exporte von Brennelementen und angereichertem Uran aus Lingen und Gronau für marode AKW in Belgien und Frankreich. Sie setzen sich zudem für die sofortige Stilllegung dieser hochgefährlichen Pannenreaktoren ein. Continue Reading →

29.10.2016: Demo in Lingen – Aufruf

Atomkraftwerken jetzt den Saft abdrehen!
Brennstoffversorgung aus Lingen und Gronau stoppen!

Beginn: 29. Oktober 2016, 13 Uhr, Bahnhof Lingen
Abschlusskundgebung vor dem Alten Rathaus

Gemeinsam mit vielen Menschen aus dem Emsland und ganz Niedersachsen, aus NRW und aus anderen Regionen wollen wir am 29. Oktober 2016 für unsere Forderungen auf die Straße gehen:

  • Uranlieferungen aus Lingen und Gronau an marode AKW in Belgien und Frankreich stoppen!
  • Brennelementeherstellung in Lingen und Urananreicherung in Gronau beenden!
  • Das AKW Emsland, Grohnde, Tihange, Doel, Fessenheim, Cattenom und alle anderen AKW abschalten! Sofort!
  • Energiewende jetzt! Sonne und Wind, statt Fracking, Kohle und Atom!
Über 5 Jahre nach Fukushima und 30 Jahre nach Tschernobyl sind wir mehr denn je von alternden Atomkraftwerken und von einer weiterhin aktiven Nuklearindustrie bedroht.

 

Atomausstieg? Ungenügend!
Während die verbleibenden 8 deutschen Atomkraftwerke bis Ende 2022 abgeschaltet werden sollen, bleibt die nukleare Infrastruktur unangetastet. Sowohl die Brennelementefabrik in Lingen (Niedersachsen) als auch die Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) verfügen weiterhin über eine unbefristete Betriebsgenehmigung. Beide Uranfabriken versorgen Atommeiler in aller Welt mit Brennstoff, so auch die besonders maroden Meiler Tihange, Doel, Fessenheim und Cattenom.

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Lingen-Verfahren eingestellt – neue Blockade der Brennelementefabrik

Bericht von Junepa:

Am 17. August fand der erste Prozess gegen eine Aktivistin von JunepA statt. Mit 15 Unterstützer_innen waren wir in Lingen und haben gezeigt, dass bei uns niemand alleine mit rechtlichen Konsequenzen umgehen muss.

Die Verhandlung hat nur eine halbe Stunde gedauert und am Ende war klar: Das Verfahren wird eingestellt! Das ist für uns erstmal in großer Erfolg!

Nach der Verhandlung sind wir vor die Brennelementefabrik gezogen und haben dort 2 Stunden lang effektiv den Betriebsablauf gestört.

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Verhandlungstermin in Lingen

Am 17. August um 9 Uhr findet ein Verhandlungstermin gegen eine JunepA-Aktivistin vor dem Amtsgericht Lingen statt.

Im Zusammenhang mit einer Blockade-Aktion vor der Brennelementefabrik in Lingen wird Clara, eine Aktivistin von JunepA, aufgefordert, ein Bußgeld in Höhe von 228,50 € zu bezahlen, weil sie von der Polizei als Versammlungsleiterin der Blockade angesehen wird. Der Vorwurf sie sei die Versammlungsleiterin gewesen und hat die Versammlung nicht “fristgerecht angezeigt”, also angemeldet.

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Junepa schreibt dazu:

Der Vorwurf ergibt aus unserer Sicht schon allein deshalb keinen Sinn, weil es den Grundsätzen von JunepA widerspricht, eine_n  Versammlungsleiter_in festzulegen. Bei unseren Aktionen ist jede_r für sich selbst verantwortlich. Deswegen sind wir nicht bereit, dieses Bußgeld zu zahlen und haben Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt. Als Antwort darauf ist jetzt eine Ladung zur Gerichtsverhandlung gekommen

Wir freuen uns über möglichst viel Unterstützung vor Ort beim Prozess einerseits als Beistand für Clara und andererseits um unserem Protest auch im Gerichtssaal Ausdruck zu verleihen. Die Botschaft lautet “Wir brauchen keinen Leiter, der Widerstand geht weiter“. Wir halten Zivilen Ungehorsam auch weiterhin für eine legitime und notwendige Aktionsform und lassen uns von keinem Gerichtsurteil davon abhalten. Dementsprechend werden wir auch bald wieder die Brennelementefabrik blockieren.

Wenn ihr kommen wollt, mehr Infos braucht oder uns irgendwie anders unterstützen wollt, meldet euch bitte bei kontakt-junepa@riseup.eu.